EasyGov: Der Online-Schalter für Unternehmen

Mit EasyGov haben Bund, Kantone und Gemeinden einen Online-Schalter für Behördengänge von Unternehmen geschaffen. Sandra Rigassi, Leiterin Arbeitsbeziehungen im AWA Basel-Stadt, ist als Vertreterin des Verbandes Schweizerischer Arbeitsmarktbehörden (VSAA) Mitglied der Projektgruppe und gibt einen Einblick in den aktuellen Projektstand.

EasyGov ist Teil der E-Government-Strategie der Schweiz. Der Bundesrat sucht kontinuierlich Entlastungsmöglichkeiten für Unternehmen. Die im Jahr 2017 lancierte, auf Unternehmen ausgerichtete Online-Plattform EasyGov ermöglicht das elektronische Abwickeln von diversen Bewilligungs-, Antrags- und Meldeverfahren in der Schweiz, wie etwa Eintragungen und Mutationen im Handelsregister oder das Stellen von Betreibungsbegehren. Der Bund beabsichtigt, die Dienstleistungen mittels EasyGov laufend zu erweitern. Das vorgestellte Projekt zielt darauf ab, nun auch Gesuche betreffend Arbeitsbewilligungen elektronisch mittels der EasyGov-Plattform abzuwickeln.

«Das ist ein umfangreiches Unterfangen», sagt Sandra Rigassi, Leiterin Arbeitsbeziehungen beim AWA Basel-Stadt: «Bei 26 Kantonen und mehr als 26 involvierten Behörden, die unterschiedlich arbeiten und digital ausgerichtet sind, ist die Abstimmung ein enormer Aufwand, selbstverständlich auch aufgrund des föderalistischen Systems der Schweiz.»

Den Auftrag, die Dienstleistungen von EasyGov auszuweiten, erteilte der Bund dem Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO). Dort zuständig ist das Ressort KMU-Politik, welches hierzu die Projektgruppe gründete, die nun den Auftrag des Bundes Schritt für Schritt umsetzt. Mitglieder dieser Projektgruppe sind Vertreterinnen und Vertreter des SECO, des SEM (Staatssekretariat für Migration), der VKM (Vereinigung kantonaler Migrationsbehörden) und des VSAA (Verband Schweizerischer Arbeitsmarktbehörden).

Der Bund bot den Kantonen die Option an, beim Projekt als Pilotkanton mitzuwirken. Der Kanton Basel-Stadt entschied sich dafür, «was eine gute Entscheidung war», sagt Sandra Rigassi. Sie bringt ihrerseits fachliche Aspekte in die Projektgruppe ein, für technische Aspekte hat sie Hansjörg Hänggi, Leiter Fachstelle Kantonales E-Government und stellvertretender Leiter ISO Basel-Stadt, zur Teilnahme gewinnen können.

Seit ein paar Monaten sind sechs Pilotkantone daran, die technische Umsetzung von Dienstleistungen rund um Arbeitsbewilligungen aufzubauen. Die sechs Kantone sind Aargau, Basel-Stadt, St. Gallen, Thurgau und Zürich, sowie das Wallis mit einer Einschränkung – «beim Konzept wirken die Walliser mit, bei den Tests nicht», sagt Sandra Rigassi. Die erste Phase betrifft die Meldungen für «Vorläufig Aufgenommene und anerkannten Flüchtlinge» (VA/Flü). «Hier war das Migrationsamt Basel-Stadt stark im Lead. Meldungen in diesem Bereich sollten in der zweiten Hälfte 2021 auf EasyGov live gehen», so Sandra Rigassi.

Die Umsetzung des Projekts erfolgt in Etappen. Ebenfalls weit fortgeschritten ist die Umsetzung bei den Grenzgängerbewilligungen, «danach folgen die Bewilligungen für Dienstleistungserbringer EU/EFTA > 90 Tage, inkl. der kontingentsfreien Bewilligung für Dienstleistungserbringer EU/EFTA > 90 < 120-Tage», gemäss Sandra Rigassi. EasyGov, fährt sie weiter, «soll ein 'One-Stop-Shop' für Unternehmen werden. Sie können dort, nachdem sie sich registriert haben, diverse Dienstleistungen online abrufen und erledigen – mit Zugriff zu jeder Zeit statt nur zu den üblichen Behörden-Öffnungszeiten.»

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