Wirkungsanalyse der Regulierungsfolgenabschätzung im Kanton Basel-Stadt
Der Kanton Basel-Stadt setzt sich für wirtschaftsfreundliche Lösungen bei Erlassen ein. Daher wurde die Reduktion der administrativen Belastung der Wirtschaft und insbesondere der KMU bereits im Jahr 2007 im Rahmen des Standortförderungsgesetzes gesetzlich verankert. Weiter wurde 2011 das Instrument der Regulierungsfolgeabschätzung (RFA) eingeführt. Ziel war es, die Verwaltung und die Politik für die wirtschaftlichen Auswirkungen von Erlassen, und insbesondere deren Kostenfolgen für Unternehmen, zu sensibilisieren, Transparenz zu schaffen und damit Qualität, Effektivität und Effizienz von Regulierungen zu verbessern, um schliesslich den Wirtschaftsstandort Basel-Stadt weiter zu stärken.
Rund zehn Jahre nach der Einführung der RFA im Kanton Basel-Stadt wurde das Forschungs- und Beratungsunternehmen Ecoplan mit einer Wirksamkeitsstudie der RFA im Kanton Basel-Stadt beauftragt. Das Ziel dieser Evaluation war es, die Wirkungskanäle der RFA im Kanton Basel-Stadt näher zu betrachten, Verbesserungspotenzial zu erkennen und mögliche Massnahmen vorzuschlagen. Gleichzeitig wurde ein Benchmarking mit anderen Kantonen durchgeführt.
Die wichtigsten Ergebnisse der Evaluation:
- Die RFA im Kanton Basel-Stadt ist gut konzipiert und sollte als gezieltes Instrument weiterhin angewendet werden, um die Regulierungskosten für Unternehmen abzuschätzen und dazu beizutragen, dass die Belastung in einem vertretbaren Rahmen bleibt.
- Durch das Instrument findet eine Sensibilisierung des Verwaltungspersonals für die wirtschaftlichen Auswirkungen einer Verordnung oder eines Gesetzes statt. Dies führt zu grundlegenden Überlegungen über die Notwendigkeit eines Erlasses oder der Prüfung alternativer unternehmensfreundlicheren Lösungen.
- Eine direkte Wirkung im Sinne einer Anpassung einer Vorlage nach der Durchführung der RFA findet nur selten statt, obschon dieser Effekt von einer allfälligen vorherigen Auseinandersetzung mit den wirtschaftlichen Auswirkungen abhängt.
- Die Analyse hat gezeigt, dass eine grundlegende Überarbeitung der RFA nicht angezeigt ist. Die Studie macht aber Vorschläge für verschiedene Verbesserungen.
Die detaillierten Ergebnisse der Studie finden Sie hier.