Short-time working compensation (KAE COVID-19)

Der Bundesrat hat am 1. Oktober 2021 das summarische Abrechnungsverfahren für Kurzarbeitsentschädigung (KAE) verlängert. Die Kantone, die Dachverbände der Sozialpartner und die zuständigen parlamentarischen Kommissionen befürworten mehrheitlich die beschlossene Anpassung. Die entsprechende Änderung der Covid-19-Verordnung Arbeitslosenversicherung tritt per sofort in Kraft und gilt bis zum 31. Dezember 2021.

Das summarische Abrechnungsverfahren wurde im Frühjahr 2020 eingeführt, um eine rasche Bearbeitung und Auszahlung der KAE zu ermöglichen. Konkret bedeutet dies, dass die Betriebe weniger Informationen abgeben müssen und die Arbeitslosenkassen die KAE als Pauschale in Prozenten der Lohnsumme berechnen und ausrichten können. Der Bundesrat hat das summarische Abrechnungsverfahren bereits mehrmals verlängert.

Die überwiegende Mehrzahl der Betriebe, die seit Beginn der Pandemie Kurzarbeit einsetzen, kennen ausschliesslich das summarische Abrechnungsverfahren. Eine Rückkehr zum ordentlichen Verfahren hätte zum jetzigen Zeitpunkt für alle Beteiligten einen erheblichen Zusatzaufwand bedeutet. Die bis Ende 2021 befristete Beibehaltung des summarischen Abrechnungserfahrens unterstützt somit die wirtschaftliche Erholung derjenigen Betriebe, die weiterhin auf KAE angewiesen sind. Zudem entlastet es die Arbeitslosenkassen bei der Abrechnung der eingereichten Kurzarbeitsgesuche.

Im Zusammenhang mit dem summarischen Abrechnungsverfahren müssen auch die Mehrstunden, welche sich ausserhalb der Kurzarbeitsphase angesammelt haben, weiterhin nicht abgezogen werden. Zudem wird nach wie vor das Einkommen aus Zwischenbeschäftigungen nicht an die KAE angerechnet.

Der Bundesrat hat am 23. Juni 2021 die Höchstdauer für den Bezug von Kurzarbeitsentschädigung (KAE) auf 24 Monate erhöht sowie das vereinfachte Verfahren für KAE verlängert. Zudem hat er eine Verlängerung des Anspruchs auf KAE für Lernende sowie Personen in befristeten Arbeitsverhältnissen und Arbeitnehmende auf Abruf in unbefristeten Arbeitsverhältnissen unter Einführung einer neuen Voraussetzung beschlossen. Die Kantone, die konsultierten Dachverbände der Sozialpartner und die zuständige parlamentarische Kommission befürworten mehrheitlich die beschlossenen Anpassungen. Die entsprechenden Änderungen der Covid-19-Verordnung Arbeitslosenversicherung treten am 1. Juli 2021 in Kraft.

Aufgrund der guten epidemiologischen Entwicklung und der bis anhin realisierten Öffnungsschritte ist ein Grossteil der einschränkenden Schutzmassnahmen weggefallen. Ein vollständiger Abbau des Bezugs von KAE ist jedoch aufgrund der fortbestehenden Basismassnahmen nicht für alle Unternehmen realisierbar. Durch die Erhöhung der Höchstdauer für den Bezug von KAE auf 24 Monate können Unternehmen, die seit Beginn der Pandemie ununterbrochen KAE abgerechnet haben, weiterhin durch KAE unterstützt werden. Die Erhöhung der Höchstbezugsdauer gilt bis zum 28. Februar 2022.

Mit der Verlängerung des vereinfachten Verfahrens können die Unternehmen und Durchführungsstellen der Arbeitslosenversicherung weiterhin entlastet werden. Da durch die Öffnungsschritte mit einer Abnahme der Beanspruchung der KAE zu rechnen ist, gilt die Verlängerung des vereinfachten Verfahrens vorerst bis zum 30. September 2021. Ab dem 1. Juli 2021 wird zudem der «Rapport wirtschaftlich bedingter Ausfallstunden» wiedereingeführt. Mit diesem Formular bestätigen die Arbeitnehmenden ihre Ausfallstunden und erklären, dass sie weiterhin mit der Kurzarbeit einverstanden sind.

Der Bundesrat hat sich ebenfalls dazu entschieden, den Anspruch auf KAE für Personen in befristeten Arbeitsverhältnissen, Lernende und Arbeitnehmende auf Abruf in unbefristeten Arbeitsverhältnissen bis am 30. September 2021 zu verlängern. Der Anspruch auf KAE für Personen in befristeten Arbeitsverhältnissen und Arbeitnehmende auf Abruf in unbefristeten Arbeitsverhältnissen besteht, sofern die betriebliche Tätigkeit durch behördlich angeordnete Massnahmen weiterhin erheblich eingeschränkt ist. Auf eine Verlängerung der Aufhebung der Karenzzeit wurde verzichtet. Somit gilt ab dem 1. Juli 2021 wieder eine Karenzzeit von einem Tag, welche der gesetzliche minimale Selbstbehalt darstellt.

Der Bundesrat hat am 12. August 2020 entschieden, bis Ende Dezember 2020 das vereinfachte Verfahren für die Voranmeldung von Kurzarbeit sowie das summarische Verfahren für die Abrechnung der Kurzarbeitsentschädigung (KAE) beizubehalten. Daher gilt bis am 31. Dezember 2020 zur Abwicklung der KAE einzig der „Prozess KAE Covid-19“ und es sind für KAE ausschliesslich die „Covid-19-Formulare“ zu verwenden, unabhängig von der Begründung der KAE.

Achtung

Ab dem 1. September 2020 entfällt die Mehrheit der ausserordentlichen Massnahmen (Ausweitung der Anspruchsgruppen, zusätzliche finanzielle Entlastung der Unternehmen) und es erfolgt eine Rückkehr zum ursprünglichen System der KAE.

Ab dem 1. September 2020 gilt wieder eine maximale Bewilligungsdauer von Kurzarbeit von 3 Monaten. Folglich verlieren Bewilligungen ihre Gültigkeit, die zu diesem Zeitpunkt älter als 3 Monate sind. Unternehmen, die ab dem 1. September 2020 noch auf Kurzarbeit angewiesen sind, müssen eine neue Voranmeldung von Kurzarbeit einreichen (10-tägige Voranmeldefrist beachten).

Das vereinfachte Verfahren bei der Voranmeldung und das summarische Verfahren bei der Abrechnung gelten noch bis Ende Dezember 2020.

Zudem hat der Bundesrat am 26. August 2020 folgende Anpassungen der Arbeitslosenversicherungsverordnung (AVIV) beschlossen:

Die Mehrstunden, welche sich ausserhalb der Kurzarbeitsphase angesammelt haben, müssen weiterhin nicht abgezogen werden.

Das Einkommen aus Zwischenbeschäftigungen wird weiterhin nicht an die Kurzarbeitsentschädigung angerechnet.

Diese Regelungen gelten bis Ende Jahr 2020.